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Vorbemerkungen des AK BoGwS

Die organisatorische Neuausrichtung des BMVg und seines nachgeordneten Bereichs, die Zuordnung der Richtlinienkompetenz für technische Regelwerke gemäß RBBau in das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, die aktualisierten Zuständigkeiten und Geschäftsprozesse der BImA sowie die Weiterentwicklung und Optimierung von Verfahrensabläufen bei Maßnahmen zum Boden- und Grundwasserschutz haben eine umfassende Aktualisierung der AH BoGwS erforderlich gemacht. Die Anhänge wurden in den Jahren 2015-2018 weitgehend aktualisiert. Im nun laufenden Bearbeitungsprozess wird der Textteil der BFR BoGwS an die aktuellen Entwicklungen angepasst und gemäß den heutigen Anforderungen gestrafft.

Die bewährte Gliederung der AH BoGwS wurde beibehalten, die verfahrensbezogenen Inhalte bedarfsgerecht aktualisiert. Folgende wesentliche Änderungen und Ergänzungen wurden vorgenommen:

  • Generell wurden fortgeschriebene gesetzliche Grundlagen und die Auswirkungen von Verwaltungsreformen berücksichtigt.
  • Die Beschreibungen von Zuständigkeiten und Aufgaben vor dem Hintergrund der Neuausrichtung des BMVg und seines nachgeordneten Bereichs, der Zuständigkeiten der BImA als Bauherrin auf bundeseigenen Grundstücken (Kap. 3) sowie des Regelverfahrens (Kap. 4) wurden dem aktuellen Bedarf angepasst.
  • Das Phasenschema (Ablaufschema) für den Umgang mit KVF/KF (Abb. 4-1) wurde um die Unterteilung der Phase IIIa in die Phasen IIIa-1 und IIIa-2 erweitert.
  • Kapitel 7: Beprobungslose Untersuchungsmöglichkeiten wurden inhaltlich aktualisiert und gestrafft; in Anhang A-4.3 wurden Datenblätter neu eingeführt, in denen ausgewählte beprobungslose Untersuchungsmöglichkeiten beschrieben und hinsichtlich ihrer Bedeutung in der Praxis bewertet werden. Auf die aktuell überarbeiteten Arbeitshilfen Kampfmittelräumung (AH KMR) wird verwiesen.
  • Kapitel 8 (Fachinformationssystem Boden- und Grundwasserschutz) wurde entsprechend der Entwicklungen der letzten Jahre fortgeschrieben.
  • Anhang A-1 wurde vor allem im Hinblick auf die neue Erlasslage zum „Altlastenprogramm der Bundeswehr“ und die Vereinheitlichung der Geschäftsprozesse der BImA überarbeitet.
  • Leistungsverzeichnisse und Vertragsmuster wurden dem Bedarf angepasst und aktualisiert.
  • Die Anforderungen an Probenahme, Probenvorbehandlung und chemische Untersuchungsmethoden auf Bundesliegenschaften (Anhang A-2.5) wurden redaktionell überarbeitet. Der Empfehlung der Umweltministerkonferenz als fachliche Grundlage der Kompetenzfeststellung den Ländern im Rahmen des Notifizierungsverfahrens nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) sowie der Deutschen Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) im Rahmen der Akkreditierung die Teile II und III des Fachmoduls Boden-Altlasten vom 16.08.2012 zu nutzen, wurde gefolgt. Die aktuellen Hinweise dazu sind zu beachten (Anhang A-2.5).
  • Der Anhang A-9 enthält die aktualisierte Handlungsanweisung „I. Bearbeitung von Rüstungsaltstandorten und Rüstungsaltablagerungen“; „II. Durchführung von Kampfmittelräumungen“ (Anhang A-9.2).
  • Der Anhang A-13 „Projektblatt Altlastenmanagement“ der BImA wurde im Rahmen der Integration der BImA-Geschäftsprozesse neu aufgenommen.

Der AK BoGwS hat in seiner 23. Sitzung am 6./7.11.2013 festgestellt, dass aufgrund lediglich redaktioneller Ergänzungen und Aktualisierungen sowie der Anpassung der Geschäftsprozesse an die Belange der BImA auf eine erneute EU-Notifizierung verzichtet werden kann.

Eine Anwendung der fachtechnischen Inhalte der AH BoGwS über Bundesliegenschaften im Rahmen der RBBau hinaus wird empfohlen.

Der Arbeitskreis Boden- und Grundwasserschutz, Oktober 2018

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