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5 Verfahrensinhalte

5.1 Phase I: Erfassung und Erstbewertung

Zweck der Erfassung

(1) Die Phase I dient ohne Probenahme und Analytik

  • der Lokalisierung kontaminationsverdächtiger Flächen,
  • der Sammlung aller relevanten Informationen,
  • der Dokumentation aller Ergebnisse und
  • der Erstbewertung, die über Verdachtsausschluss bzw. -bestätigung entscheidet und die Formulierung von Kontaminationshypothesen beinhaltet.

Systematische Datenerhebung

(2) Alle bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt verfügbaren Daten sind zu berücksichtigen:

  • administrative Liegenschaftsdaten (Lage, Eigentumsverhältnisse, Zuständigkeiten usw.),
  • historische Entwicklung und Nutzung der Liegenschaft (Nutzungsgeschichte, nutzungstypische Verunreinigungen, Unfälle, Brände, Kriegseinwirkungen und andere besondere Vorkommnisse, Verteilung der Flächennutzung, Bebauung usw.),
  • allgemeine Standortbeschreibung (Klima, Morphologie, Entwässerung, geologisch-hydrogeologische Situation, pedologische und biologische Standortdaten, Hintergrund- konzentrationen, Umgebungsnutzung usw.),
  • Beschreibung der Verdachtsflächen (Entwicklung, derzeitige und frühere Nutzung, lokale Standortbedingungen),
  • aktuelle Zustandsbeschreibung nach Ortsbegehung.

Methoden der Erfassung

(3) Methoden der Erfassung sind vor allem Recherchen (s. Kapitel 7), die Befragung von Wissensträgern sowie eine Ortsbegehung (s. Anhang A-1). Recherchen, die über den üblichen Umfang einer Erfassung hinausgehen, können ergänzender Bestandteil der Erfassung sein. Dies sind z.B. historisch-genetische Rekonstruktionen oder spezielle Luftbildauswertungen (s. Anhang A-9.2).

Ortsbegehung

(4)Eine Ortsbegehung ist hierbei unverzichtbar. Nur so kann ein Eindruck vom aktuellen Zustand der Liegenschaft und der KVF gewonnen und die zur Verfügung stehenden Informationen auf Plausibilität geprüft werden. Dabei sind bei entsprechenden Verdachtsmomenten die erforderlichen Arbeitsschutzmaßnah- men zu beachten.

Technische Untersuchungen (Probenahme und Analytik) werden in der Regel nicht durchgeführt.

Nutzungstypische Verunreinigungen, SINA, Kontaminationsprofile

(5) Zur Ermittlung der nutzungsbedingten Verunreinigungen von Verdachtsflächen haben BMVg und BMVBS als Arbeitshilfe die „Stoffinformationen zur Anwendung der Baufachlichen Richtlinien für die Planung und Ausführung der Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Grundwasserverunreinigungen“ (SINA) eingeführt. SINA enthält Kontaminationsprofile zu militärischen Nutzungen und Nutzungen auf Rüstungsaltstandorten.

Auswertung

(6) Die systematisch erhobenen Daten werden ausgewertet und zu entscheidungsrelevanten Informationen verdichtet. Dazu gehören vor allem:

  • die Grenzen von Verdachtsflächen,
  • das mögliche Schadstoffpotenzial und
  • die möglichen Stoffeinträge aus der Nutzungsgeschichte.

Erstbewertung

(7) Mit der Erstbewertung wird über Verdachtsausschluss bzw. -bestätigung entschieden. Die Bewertung wird differenziert für den liegenschaftsinternen Bereich und für die Wirkung nach außen. In der Abschätzung ist eine Bewertung der Aussagekraft vorliegender Daten durchzuführen.

Kontaminationshypothese

(8) Der Kontaminationsverdacht ist als eine Kontaminationshypothese über Art, Entstehung und Verteilung einer Kontamination zu beschreiben.

Einzelfallangepasste Untersuchungsstrategie

(9) Auf Grundlage dieser Kontaminationshypothese kann eine einzelfallangepasste Untersuchungsstrategie für die Phase II entwickelt werden, deren Umsetzung effektiv und vollständig die für eine Entscheidung erforderlichen Informationen liefert. Der weitere Handlungsbedarf ist im Bericht zur Phase I konkret zu beschreiben.

Beseitigung akuter Gefahren

(10) Soweit akute Gefahrenzustände erkennbar sind, sind unmittelbar Gefahrenabwehrmaßnahmen (Sofortmaßnahmen) einzuleiten. Dies gilt sowohl für die Phase I als auch für spätere Bearbeitungsphasen. Eine akute Gefahr liegt nur dann vor, wenn Maßnahmen zur Beseitigung einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung unaufschiebbar sind. Dies gilt es insbesondere anzunehmen, wenn eine fachkundige Stellungnahme eine akute Gefahr gegeben sieht. Im Bereich des BMVg besteht hierzu eigene Fachkompetenz. Als Sofortmaßnahmen kommen vor allem Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen (Absperrung, Abdeckung, Beräumung usw.) in Betracht.

Dokumentieren, um Doppelarbeit zu vermeiden

(11) Auch für den Fall, dass kein Gefahrenverdacht vorliegt und auf der Liegenschaft keine weiteren Untersuchungen durchgeführt werden, ist die Dokumentation der Phase I in der zentralen Datenbank INSA erforderlich. Damit wird vermieden, dass zu einem späteren Zeitpunkt auf den Flächen noch einmal mit Recherchen begonnen wird. Besonders bei der Planung von Infrastrukturmaßnahmen bzw. auch bei der Veräußerung der Liegenschaft müssen diese Informationen zur Verfügung stehen und schnell abrufbar sein.

Qualität spart Kosten

(12) Die Aussagesicherheit der erarbeiteten Informationen und damit die Sicherheit der Erstbewertung hängt entscheidend von der Zuverlässigkeit der erhobenen Daten ab. Nachlässigkeiten oder vermeintliche Einsparungen bei der Erfassung (Phase I) führen in der Regel zu erheblichen (vermeidbaren) Kostensteigerungen bei der Untersuchung (Phase II).

Nicht-stoffliche Bodenveränderungen

(13) Biologische und physikalische schädliche Bodenveränderungen (Verdichtung, Versiegelung, Erosionsgefährdung usw.) können in analoger Weise behandelt werden.

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