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5.2.3 Bewertung

5.2.3.1 Grundsätze der Bewertung von Kontaminationen

Auf Untersuchung folgt Bewertung

(1) Auf die Beschaffung von Informationen durch Recherchen oder Untersuchungen sowie Auswertung und Interpretation der Ergebnisse muss eine Bewertung der Situation der einzelnen Verdachtsflächen oder KF folgen, damit über die weitere Vorgehensweise bzw. zukünftige Nutzung der Fläche entschieden werden kann. Jede Untersuchungsphase schließt mit einer Bewertung ab.

In allen Fällen muss das Ergebnis dieser Bewertung (Kategorisierung) in die INSA-Datenbank eingetragen werden.

Bewertungsmaßstäbe

(2) Bei der Bewertung von Kontaminationen auf Liegenschaften des Bundes sind einheitliche Kriterien anzuwenden. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) führt dazu aus:

"Die wichtigsten Bewertungsmaßstäbe sind:

  • Art und Konzentration der Schadstoffe,
  • ihre räumliche Verteilung im Boden,
  • die Möglichkeit einer Ausbreitung in der Umwelt,
  • die Aufnahme von Schadstoffen durch Menschen, Tiere und Pflanzen sowie
  • die Berücksichtigung der früheren und derzeitigen (Boden-)Nutzung.

Die Abschätzung des Gefahrenpotenzials muss sich einzelfallbezogen auf die in Betracht kommenden Ausbreitungspfade und die möglicherweise betroffenen Schutzgüter erstrecken. Das Ziel der Bewertung besteht darin, eine Verdachtsfläche entweder aus dem Verdacht zu entlassen oder als Altlast festzustellen und zu charakterisieren sowie die Entscheidung über zu ergreifende Maßnahmen vorzubereiten“

SRU II, 1995, Tz. 61

Rechtliche Rahmenbedingungen

(3) § 9 BBodSchG und die BBodSchV greifen diese Gedanken auf und konkretisieren Bewertungsmaßstäbe und Vorgehensweisen.

Bundes- und Ländergesetze müssen in jedem Fall berücksichtigt werden.

Regelungen der Länder-Arbeitsgruppen LAGA (Länderarbeitsgemeinschaft Abfall), LAWA (Länderarbeitsgemeinschaft Wasser) und LABO (Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz) werden zwar bundesweit allgemein akzeptiert, stellen jedoch a priori unverbindliche Empfehlungen dar und müssen vor ihrer Anwendung zwischen den Beteiligten vereinbart werden. Dabei ist ihre Anwendbarkeit zu prüfen und zu begründen. Dies gilt auch für Verwaltungsvereinbarungen und lokale Regelungen (von Länder- bis Kommunalebene), soweit sie nicht rechtsverbindlich sind.

LAGA - Technische Regeln Verwertung

(4) Das Regelwerk „Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen – Technische Regeln“ der LAGA behandelt im Wesentlichen die Bewertung der Schadlosigkeit von mineralischen Abfällen und nicht die Bewertung von Bodenkontaminationen. Im Kapitel „Geltungsbereich“ der Fassung vom 06.11.2003 ist ausgeführt:

„Dieses Regelwerk gilt nicht für das Auf- oder Einbringen oder Umlagern von Material im Rahmen der Sanierung einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast, soweit es sich um Material handelt, das aus der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast stammt“.

Lokale Besonderheiten beachten!

(5) Länderspezifische Empfehlungen zur Vorgehensweise oder gar Anleitungen einzelner Kommunen können an dieser Stelle nicht behandelt werden. Sie sollten je nach Zuständigkeitsbereich Beachtung finden. Regelungen der Länder oder Kommunen dürfen weder den Regelungen des Bundes entgegenstehen noch den Regelungsbereich ausweiten.

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